Regelwerk der Justiz: Unterschied zwischen den Versionen

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:Beweismittel werden grundsätzlich erstmal beschlagnahmt und illegale Gegenstände werden einbehalten
 
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:Dies kann die Polizei vornehmen und aber auch auf Anordnung der Staatsanwaltschaft oder des anwesenden Richters
 
:Dies kann die Polizei vornehmen und aber auch auf Anordnung der Staatsanwaltschaft oder des anwesenden Richters
:Je nach Tathergang wird über den Verbleib der Beweismittel durch den Richter entschieden werden
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:Bei Gerichtsverhandlungen wird je nach Tathergang über den Verbleib der Beweismittel durch den Richter entschieden
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:Wiederrum bei Schnellgerichtsverfahren, wird nach Tathergang über den Verbleib von Beweismittel durch den Staatsanwalt entschieden
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===Bußgelder===
 
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:Dem Beschuldigten wird ein Bußgeld in Form eines Tickets ausgestellt, kann dies nicht gezahlt werden tritt §7 Absatz 2 (Pfändung) in Kraft oder eine Ersatzhaft wird angeordnet. (pro 10.000$ Strafe werden 2 Steine berechnet)  
 
:Dem Beschuldigten wird ein Bußgeld in Form eines Tickets ausgestellt, kann dies nicht gezahlt werden tritt §7 Absatz 2 (Pfändung) in Kraft oder eine Ersatzhaft wird angeordnet. (pro 10.000$ Strafe werden 2 Steine berechnet)  
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='''§ 10 Anwesenheitsquote'''=
 
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#Es darf erst als ZIV auf die Inseln gegangen werden, wenn mindestens ein vollwertiger JVBler und ein vollwertiger STA anwesenden sind.
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#Es darf erst als ZIV auf die Inseln gegangen werden, wenn mindestens ein vollwertiger JVBler und zwei vollwertige STAs anwesenden sind.
 
#Die Quote gilt Montag bis Freitag von 19 bis 23 Uhr und am Wochenende von 15 bis 23 Uhr.
 
#Die Quote gilt Montag bis Freitag von 19 bis 23 Uhr und am Wochenende von 15 bis 23 Uhr.
  
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#Spielt ein Justiz Mitarbeiter als Zivilist, so hat er sein Verhalten gegenüber der Justiz fair anzupassen.
 
#Spielt ein Justiz Mitarbeiter als Zivilist, so hat er sein Verhalten gegenüber der Justiz fair anzupassen.
 
#Es ist gestattet, den gleichen Vor- und Zunamen wie als Zivilist zu verwenden. Beachten sie das illegale Aktivitäten Auswirkung auf Ihren Justiz-Charakter haben können.
 
#Es ist gestattet, den gleichen Vor- und Zunamen wie als Zivilist zu verwenden. Beachten sie das illegale Aktivitäten Auswirkung auf Ihren Justiz-Charakter haben können.
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#Bei Verlangen ist der Dienstausweis vorzulegen.

Aktuelle Version vom 9. Oktober 2019, 20:40 Uhr

Weitere Regeln:

§ 1 Richter

Aufgaben

  1. Höchste Urteilsgebund/Instanz
  2. Gebunden an Recht und Gesetze bei der Entscheidungsfindung.
  3. Erlassen von Pfändungsbescheiden und Durchsuchungsbefehlen nach Freigabe durch die Leitung.
  4. Verfahrensführung und Verfahrensbevollmächtigter.
  5. Hat die Befugnis von allen Behörden die nötigen Auskünfte bzw Informationen einzuholen
  6. Zuständig für Gesetzgebungsverfahren
  7. Berechtigt Zivilfahrzeuge zu besitzen und zu Führen

§ 2 Staatsanwaltschaft

Aufgaben

  1. Strafverfolgung und -vollstreckung
  2. Setzt die Befehle der Richter in zusammenarbeit mit anderen Behörden um
  3. Strafverfolgung besteht darin Haft- und Geldstrafen zu verhängen, auch Bewährungsstrafen und Sozialstunden sind möglich
  4. Durch Anzeige der Polizei bzw. verdacht einer Straftat wird der Staatsanwalt diesbezüglich in Kenntnis gesetzt
  5. Hat die möglichkeit Informationen über bei anderen Behörden gespeicherten Daten durch Antragseinreichung über den Richter zu erfahren
  6. Ist für die Beantragung eines richterlichen Beschlusses zuständig
    Hinweis: bei Gefahr im Verzug, beispielsweise Vernichtung von Beweismittel, kann der Staatsanwalt rückwirkend einen richterlichen Beschluss erwirken
  7. Zuständig für die Erstellung von Fallakten

Ausrüstung

  1. Es ist Staatsanwaltschaft Angehörigen untersagt jegliche Formen von Schusswaffen zu benutzen
  2. Es ist zu jeder Zeit ein neutralen Anzug als Dienstkleidung zu tragen, die Kopfbedeckung darf frei gewählt werden.
  3. Die Weste darf außerhalb des Justizgebäudes Optional ab dem Rang StA getragen werden.
  4. Staatsanwälte dürfen nur Zivile Fahrzeuge ohne Blaulicht fahren.

§ 3 Rechtsanwaltschaft

Aufgaben

  1. Unabhängiges Organ der Rechtspflege
  2. Auftraggeber/Mandanten mit rechtlichen Mitteln zum Recht verhelfen
  3. Gezielter Schutz für die Mandanten vor ungerechtfertigter Strafverfolgung
  4. Entlastung der Justiz durch Abraten von der Klageerhebung bei mangelnden Beweisen und Erfolgschancen
  5. Kann als Pflichtverteidiger eingesetzt werden
    Hinweis: Kann jedoch auch Mandate niederlegen. Dies kommt bei unangemessenem Verhalten vor oder wenn der betroffene Anwalt in der Situation befangen ist.
  6. Berät Mandanten über Rechtslage und Erfolgschancen in Zivilprozessen
Hinweis:
  1. Möglichkeit einer Beweissicherung
  2. Information über anfallende Kosten und Kostenrisiken

Anwaltszulassung

  1. Freiberufliche Rechtsanwälte dürfen mit einer rechtskräftigen Anwaltslizenz Mandanten in einem Gerichtsverfahren vertreten, sofern dies bei der Justizleitung beantragt und genehmigt wird
  2. Jeder freiberufliche Anwalt wird geprüft und die Einholung eines polizeilichen Führungszeugnisses ist unumgänglich, sollte dieser Vorstrafen (auf der Fahndungsliste stehen) haben wird er nicht zur Hauptverhandlung zugelassen
  3. Jeder Rechtsanwalt ist verpflichtet sich Quartals mäßig bei der Justiz zur Verlängerung seiner Lizenz zu melden. Bei Missachtung kann die Lizenz entzogen werden

§ 4 Justizvollzug

Aufgaben

  1. Justizvollzugsbeamte sind in Justizvollzugsanstalten als Vollzugskräfte tätig
  2. Betreuung, Beaufsichtigung und Versorgung der Gefangenen
  3. Sicherheit und Ordnung in der JVA gewährleisten
  4. Flüchtige Gefangene mit allen möglichen Mitteln im Bereich der JVA und dem Gericht zu verfolgen und zu stellen
  5. Aus- und Vorführung von Gefangenen
  6. Zusammenarbeit bei Gerichtsverhandlungen mit der Staatsanwaltschaft, dem Richter und der Polizei.
  7. Sicherheit der Richter, Staats- und Rechtsanwälte (Personenschutz)
  8. Überwachung und Betreuung von Sozialstunden
  9. Das tragen von Waffen ist Justizvollzugsangestellten in angemessener Form gestattet
  10. Die Waffe darf NIEMALS gegen Angehörige einer Fraktion gerichtet werden ausgenommen ein Haftbefehl liegt vor
  11. Es dürfen nur dem Rang zugeordnete Fahrzeuge gefahren werden

§ 5 Ordnungsamt

Das Ordnungsamt wird für die Allgemeinheit tätig, wenn die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gefährdet ist. Die Zuständigkeit erstreckt sich also auf den öffentlichen Raum. Das Ordnungsamt ist nicht als zusätzliche polizeiliche Einheit zu sehen bzw. einzusetzen.
  1. Überwachung der Straßenverkehrsordnung für den ruhenden/fließender Verkehr
    • Umsetzungen von Fahrzeugen bei Behinderungen
    • ahnden von Falschparkern
  2. Überwachung der Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum
    • die Kontrolle der Einhaltung von Grillverboten
    • die Kontrolle der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes
    • die Ahndung von illegalen Müllablagerungen
  3. Überwachung der Jagd- und Fischereiangelegenheiten
    • die Kontrolle des Jagdwesen
    • die Kontrolle des Fischereiwesen
  4. Überwachung des Gewerbewesen
    • Gewerbemeldungen (An- und Abmeldungen)
    • Gewerbeüberwachung
    • Messen, Märkte und Feste
    • Schwarzarbeit
  5. Überwachung des Veterinärwesen und der Fleischhygiene
    • Fleischhygiene
    • Tierschutz
    • Tierseuchenbekämpfung
    • Lebensmittelüberwachung
    • Gesundheitsschutz
    • Lebensmittelsicherheit
  6. BAG (Bundesamt für Güterverkehr)

§ 6 Verfahren

Durchsuchungen

Durchsuchungen von Häusern müssen prinzipiell mit einem Durchsuchungsbefehl von einem Leiter der Justiz angeordnet und von der Polizeileitung abgesegnet werden. Bei Gefahr im Verzug ist dies Nachträglich zu beantragen.
Fahrzeug Durchsuchungen können auf Verdacht bei Gefahr im Verzug von Polizisten und aber auch von Staatsanwälten angeordnet werden

Pfändungen

Pfändungen werden durchgeführt wenn ein Schuldner nicht zahlen will oder kann
Gepfändet wird Geld oder gleichwertige Fahrzeuge
Werden vom Staatsanwalt beantragt aber von einem Richter genehmigt und vollzogen.

Haftbefehle

Haftbefehle müssen von einem zuständigen Richter genehmigt werden. bei Gefahr in Verzug kann dieser auch rückwirkend beantragt werden. Eine Ordnungshaft von bis zu 30 Minuten kann die Staatsanwaltschaft anordnen.

Vorladungen

Vorladungen können von Staatsanwälten und Richtern erstellt und zugestellt werden
Sollte einer Vorladung nicht gefolgt werden, kann der Beschuldigte zur Fahndung ausgeschrieben werden und die verursachten Kosten auf Ihn umgelegt werden. Dies ist durch einen Staatsanwalt beim Richter zu beantragen.

Beweisaufnahme

Die Wahrheitsfindung erfolgt in umgekehrter Beweislast von Amts wegen, d. h. das Richter und Staatsanwaltschaft die entsprechenden Beweise selbständig erhebt, ohne dass es hierfür eines gesonderten Antrags der Parteien bedarf. Anders ist es im Zivilprozess. Hier herrscht die sogenannte Dispositionsmaxime vor. Das bedeutet, dass derjenige, der eine Tatsache behauptet, aus der er einen Vorteil hat, hierfür die Beweislast trägt. Dabei bedient sich die Staatsgewalt verschiedener Beweismittel, mit deren Hilfe in einem Gerichtsprozess oder der Vergleichsaushandlung, die Beweisführung vorgenommen werden soll. Dabei kann sich eine Staatsgewalt zur Sachverhaltsermittlung der eigenen Wahrnehmung, der fremden Wahrnehmung (Angeklagte, Zeugen) oder fremder Fachkunde (Sachverständiger) bedienen. Die Beweismittel können in Sachbeweise und Personenbeweise aufgeteilt werden. In der Beweisaufnahme werden nur Videobeweise zugelassen, welche aus der First-Person aufgenommen wurden und wenn sie nicht von einer Person stammen die im Koma war, komplett ausgeraubt wurde und nicht vom Täter selbst stammen.

Beweismittel

Beweismittel werden grundsätzlich erstmal beschlagnahmt und illegale Gegenstände werden einbehalten
Dies kann die Polizei vornehmen und aber auch auf Anordnung der Staatsanwaltschaft oder des anwesenden Richters
Bei Gerichtsverhandlungen wird je nach Tathergang über den Verbleib der Beweismittel durch den Richter entschieden
Wiederrum bei Schnellgerichtsverfahren, wird nach Tathergang über den Verbleib von Beweismittel durch den Staatsanwalt entschieden

Bußgelder

Dem Beschuldigten wird ein Bußgeld in Form eines Tickets ausgestellt, kann dies nicht gezahlt werden tritt §7 Absatz 2 (Pfändung) in Kraft oder eine Ersatzhaft wird angeordnet. (pro 10.000$ Strafe werden 2 Steine berechnet)
Bußgelder richten sich stets nach dem aktuellen Bußgeldkatalog
Dürfen nicht höher als das maximale Bußgeld im Bußgeldkatalog sein es sei denn, sie werden durch einen Prozess auferlegt.

Haftstrafen

Haftstrafen werden laut Bußgeldkatalog je nach Straftat ausgesprochen.
Können als Gefängnisstrafe, Untersuchungshaft, Bewährung und auch als Sozialstunden aufgesetzt werden

§ 7 Gerichtsverhandlungen / Schnellverfahren

Zivilprozesse

Zivilprozess nennt man das Verfahren vor den ordentlichen Gerichten in Bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten.
Beispiel: Ein Bürger will sein Haus was er bauen ließ nicht zahlen und der Bauunternehmer klagt auf Zahlung.
Es ist vom Rechtsanwalt des Klägers vor Gericht schriftlich Klage einzulegen - Hierzu ist das Formular bei der Justiz anzufordern

Strafprozesse

Die wesentlichen Grundprinzipien des Strafprozesses sind neben dem Anklageprinzip, welches die Strafverfolgungs- und Urteils Funktion auf Staatsanwaltschaft und Richter aufgeteilt.Grundsätzlich ist die Staatsanwaltschaft Oberhaupt des Beweisaufnahmeverfahrens.
Handelt es sich um kleinere oder mittlere Straftaten, liegt das Ermittlungsverfahren zunächst bei den Behörden der Polizei. Zu den Ermittlungen gehören die Vernehmung von potentiellen Zeugen und Sicherung von Beweisen. Hat die Polizei ihre Verfahren abgeschlossen, übernimmt die Staatsanwaltschaft. Hierbei kann sie bei Bedarf noch eigene Ermittlungsansätze durchführen, wie z.B. Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmen, Telefonüberwachungen, etc.) Die endgültige Entscheidung obliegt jedoch der Staatsanwaltschaft oder den Richtern. In größeren Verfahren, besonders bei Drogen oder Waffen Delikten, leitet die Staatsanwaltschaft zu großen Teilen die Ermittlungen selbst. Beendet die Staatsanwaltschaft ihre Untersuchungen, entscheidet sie, ob das Verfahren Aufgrund des fehlenden Tatverdachts oder Beweismitteln eingestellt werden kann, ein Vergleich oder Anklage erhoben wird. Bei weiterlaufenden Verfahren muss die Anklage vor dem zuständigen Gericht eingereicht werden.

§ 8 Korruption

Jede Art von Korruption ist für sämtliche Mitarbeiter der Justiz strengstens verboten. Dies bezieht sich auf die Mitarbeiter im Dienst, so wie die Mitarbeiter außer Dienst. Selbiges kann hierbei zu einer fristlosen Kündigung führen.
Das weitergeben von Informationen jeglicher Art, sei es schriftliche Formulare oder Informationen aus bspw den Besprechungen, ist ebenfalls strengstens verboten und kann genauso wie §8 Abs. 1 im schlimmsten Fall eine fristlose Kündigung nach sich ziehen.

§ 9 Leitstelle

  1. Die Leitstelle ist verantwortlich für die Diensteinteilung
  2. Bestimmt den Umfang in der Duale Nutzung betrieben wird
  3. Genehmigt oder Verweigert das Verlassen des Landgerichts
  4. Verantwortlich für die Leitstellentafel und deren Aktualität
  5. Die Leitstelle weißt im Zweifel Personal den einzelnen Zellen zu
  6. Hat zu jeder Zeit zu wissen wie der Status der einzelnen Bediensteten ist
  7. Hat die Möglichkeit bei extremen Fehlverhalten bis Matrixende zu suspendieren. (schriftlicher Bericht an PA hat unverzüglich nach der Matrix zu erfolgen)

§ 10 Anwesenheitsquote

  1. Es darf erst als ZIV auf die Inseln gegangen werden, wenn mindestens ein vollwertiger JVBler und zwei vollwertige STAs anwesenden sind.
  2. Die Quote gilt Montag bis Freitag von 19 bis 23 Uhr und am Wochenende von 15 bis 23 Uhr.

§ 11 Allgemeine Regeln

  1. Spielt ein Justiz Mitarbeiter als Zivilist, so hat er sein Verhalten gegenüber der Justiz fair anzupassen.
  2. Es ist gestattet, den gleichen Vor- und Zunamen wie als Zivilist zu verwenden. Beachten sie das illegale Aktivitäten Auswirkung auf Ihren Justiz-Charakter haben können.
  3. Bei Verlangen ist der Dienstausweis vorzulegen.